El Salvador: Sieg vor dem Freihandels-Schiedsgericht

15. Oktober 2016

Gerichtshof der Weltbank lehnt Konzernklage gegen El Salvador ab

15.10.2016 - San Salvador/Münster. Nach mehr als sieben Jahren Verhandlungen hat das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID) am Freitag, 14.10.2016, zugunsten El Salvadors geurteilt. Das australische Unternehmen OceanaGold muss acht Millionen US-Dollar Prozesskosten an die salvadorianische Regierung zurückzahlen. Das kanadische Vorgängerunternehmen Pacific Rim hatte El Salvador 2009 auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz aufgrund nicht erzielter Gewinne verklagt – zunächst im Rahmen des Freihandelsabkommens CAFTA, dann unter Berufung auf das salvadorianische Investitionsgesetz.

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Der Fluss San Sebastián ist nach Beendigung der Bergbauarbeiten in den 1980ern immer noch stark kontaminiert. Foto: CIR.
Der Fluss San Sebastián ist nach Beendigung der Bergbauarbeiten in den 1980ern immer noch stark kontaminiert. Foto: CIR.
Der Konzern Commerce Group hat nach der Schließung der Mine keine Anstrengungen zur Behebung der Umweltschäden unternommen. Nicht einmal die Zyanid-Container hat das Unternehmen entfernt. Foto: CIR.
Der Konzern Commerce Group hat nach der Schließung der Mine keine Anstrengungen zur Behebung der Umweltschäden unternommen. Nicht einmal die Zyanid-Container hat das Unternehmen entfernt. Foto: CIR.
Die UmweltaktivistInnen von La Maraña. Links: Don Alejandro, zweite v. Links: Beatriz. Foto: CIR.
Die UmweltaktivistInnen von La Maraña. Links: Don Alejandro, zweite v. Links: Beatriz. Foto: CIR.
Miguel Rivera fordert die vollständige Aufklärung der Ermordung seines Bruders Marcelo. Foto: CIR.
Miguel Rivera fordert die vollständige Aufklärung der Ermordung seines Bruders Marcelo. Foto: CIR.
Auf dem Berg "Patacón", den ein kanadisches Unternehmen abtragen will. Die Brüder Rudolfo und Nicolás setzen sich von Anfang an gegen Bergbau in Acaratao ein. Foto: CIR.
Auf dem Berg "Patacón", den ein kanadisches Unternehmen abtragen will. Die Brüder Rudolfo und Nicolás setzen sich von Anfang an gegen Bergbau in Acaratao ein. Foto: CIR.
Menschenkette gegen Bergbau. Foto: CIR.
Menschenkette gegen Bergbau. Foto: CIR.
Gegen 10 Uhr wachsen die Schlangen vor den Wahlurnen. Foto: CIR.
Gegen 10 Uhr wachsen die Schlangen vor den Wahlurnen. Foto: CIR.
Bernardo Belloso von der salvadorianischen Organisation CRIPDES
Vidalina Morales ist eine der wichtigsten Repräsentantinnen der Anti-Bergbaubewegung in El Salvador. Foto: CIR.
Vidalina Morales ist eine der wichtigsten Repräsentantinnen der Anti-Bergbaubewegung in El Salvador. Foto: CIR.

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