Öffentliche Beschaffung - Computer

Buy IT Fair – sozial-ökologische Beschaffung von Computern

High-Tech-Sweatshops

Computer sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Sie ermöglichen weltweite Kommunikation und auch ihre Produktion ist längst Teil eines globalen Prozesses. Ein Großteil der Produktion findet heute in so genannten Niedriglohnländern, oftmals in Exportproduktionszonen, statt. In Südostasien und China, aber auch in Osteuropa sind Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter damit beschäftigt, die neuesten Innovationen im IT-Sektor umzusetzen, in Fließbandarbeit stellen sie für Konsumenten und Konsumentinnen vor allem aus dem globalen Norden die neuesten Modelle her. Insbesondere junge Frauen arbeiten unter unsicheren, prekären Bedingungen in der Computerproduktion. Die Arbeitswelt in der IT-Industrie ist zudem geprägt von einem hohen Anteil an Migrantinnen und Migranten, wie z.B. in der Tschechischen Republik oder in Malaysia, als auch Wanderarbeiter/innen im eigenen Land wie in China. Da ihre Aufenthaltsgenehmigung an den Arbeitsvertrag gebunden ist, sind sie besonders leicht auszubeuten. In der Krise sind sie wie auch die Leiharbeitskräfte der Flexibilitätspuffer der Industrie. Die Probleme in der Computerindustrie variieren nach Standort, weltweit verbreitet sind jedoch die hohe Jobunsicherheit, die niedrigen Löhne, in der Regel extensive Arbeitszeiten sowie ein gewerkschaftsfeindliches Verhalten vieler Unternehmen. Zudem kommen die Beschäftigten in der Produktion mit toxischen Stoffen wie z.B. Industriealkohol oder bromierten Flammschutzmitteln in Kontakt. In Folge eines unzureichenden Arbeitsschutzes sind Hautkrankheiten, ein erhöhtes Krebsrisiko, Atemwegsbeschwerden und eine Beeinträchtigung der Fruchtbarkeit immer wieder auftretende Phänomene, welche die Industrie seit Jahrzehnten begleiten.

Kriterien einer sozial-ökologischen Beschaffung

Die Einhaltung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sowie weiterer ILO-Konventionen für menschenwürdige Arbeitsbedingungen sind eine wichtige Referenz, um deutliche Verbesserungen der Herstellungsbedingungen in der Computerindustrie zu erreichen. In der Produktion spielen insbesondere die Forderungen der beiden ILO-Kernarbeitsnormen nach Vereinigungsfreiheit und dem Recht auf Kollektivverhandlungen eine zentrale Rolle. Beim Rohstoffabbau ist dagegen auch das Verbot ausbeuterischer Kinderarbeit von Relevanz. Die Zusatzanforderungen sollten das Recht auf existenzsichernde Löhne, das Recht auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, die Einhaltung der maximalen Anzahl von Arbeitsstunden (48 + 12 Stunden wöchentlich als Obergrenze), das Recht auf Arbeitsplatzsicherheit und das Recht auf Aushändigung eines Arbeitsvertrages umfassen. Um keine unnötige zusätzliche Belastung für die Arbeiter und Arbeiterinnen in der Produktion zu schaffen, müssen den Herstellern ausreichende Lieferzeiten eingeräumt werden.

Als wichtigste ökologische Kriterien gelten ein effizienter Einsatz der Ressourcen insbesondere durch lange Nutzungsdauer, Reparatur- und Aufrüstbarkeit und die Vermeidung überdimensionierter Computer. Umweltverträglich sind Computer, die u.a. energieeffizient und recyclingfähig sind und bei deren Herstellung wenige Schadstoffe eingesetzt werden.

Die Herausforderung mangelnder Zertifikate

Relativ einfach ist die Berücksichtigung ökologischer Kriterien wie z.B. Verpackung oder Stromverbrauch. Dies kann im Rahmen der technischen Spezifikationen von den Bietern gefordert werden und Umweltzertifikate wie z.B. der Blaue Engel liefern eine Orientierung. Bislang ist allerdings noch kein »fairer Computer« auf dem Markt und die Markenunternehmen verweigern sich der Gründung einer nachhaltigen Multistakeholder-Initiative. Zwar unterscheidet sich die Rhetorik von Hewlett Packard von der Rhetorik Fujitsus, aufgrund des hohen Konzentrationsgrads der Kontraktfertigung rollen jedoch zuweilen die Computer beider Markenunternehmen vom Fließband desselben Zulieferunternehmens. Eine Kaufempfehlung kann auf dieser Grundlage bislang nicht ausgesprochen werden.

Gerade wegen dieser aussichtslos scheinenden Situation kann jedoch die öffentliche Hand bei der Verbesserung der Bedingungen in dem Sektor eine Schlüsselrolle spielen. Derzeit wird etwa jeder fünfte Computer durch öffentliche Institutionen wie Rathäuser, Schulen und Universitäten gekauft. Damit verfügen sie über eine enorme Marktmacht, die sie sozial verantwortlich einsetzen sollten, indem sie entsprechende Produkte nachfragen.

Wie ist dies in der Praxis möglich? Bei öffentlichen Ausschreibungen kann im Rahmen der Auftragsausführungsbedingungen von den Bietern die Umsetzung zielführender Maßnahmen gefordert werden. Dies ist juristisch relativ unproblematisch, da in der Regel die PCs erst nach Abschluss des Vertrags produziert werden. Als zielführende Maßnahmen können etwa eine Offenlegung der Lieferkette gefordert werden, eine Berichtspflicht der Bieter als auch die Etablierung eines entsprechenden Managementsystems und die Durchführung von Arbeitsrechtstrainings. Wichtig ist allerdings, dass für die Erfüllung der Kriterien auch von den Bietern Nachweise erbracht werden müssen, die zumindest potentiell zu überprüfen sind.

Neben den Auftragsausführungsbedingungen können Arbeits- und Sozialstandards auch auf den anderen Ebenen des Vergabeverfahrens berücksichtigt werden. Der Vorteil wäre hierbei, dass ein Bieter bei Nichterfüllung von vornherein ausgeschlossen werden könnte. Allerdings ist dies rechtlich noch stärker umstritten. Im Fall von PCs stellt sich vor allem auch das Hindernis der Kontrolle. Denn grundsätzlich darf auf diesen Stufen nur gefordert werden, was auch effizient zu kontrollieren ist.

Generell sollte jedoch stets die politische Mobilisierung nicht unterschätzt werden. So kann zum Beispiel eine Verpflichtungserklärung seitens der Politik oder der Leitung einer Einrichtung das Vorgehen der Beschaffungsstelle legitimieren und macht zudem das Vorhaben transparent. Nicht zuletzt zeigt das Beispiel der ökologischen Beschaffung wie wichtig der politische Wille ist. Ausschreibungen, die auf einer progressiven Rechtsinterpretation fußen, konnten hier auch langfristig zu einer Veränderung des Rechtsverständnisses beitragen.

(Text: Sarah Bormann, WEED, aus: Hrsg.: CIR, CorA, FIAN, u.a., Öko-soziale Beschaffung jetzt! Ein Leitfaden für lokale Initiativen.2010)