Karawane in den Süden

Mexiko-Stadt, 20. September 2011, la jornada-npl. Zu den sofort sichtbaren Ergebnissen der Karawane in den Süden (Caravana al Sur) gehört, dass sie eine sichtbare Verbindung zwischen alten Fällen von Machtmissbrauch und der neuen öffentlichen Unsicherheit hergestellt haben. Familien von Opfern des Schmutzigen Krieges, die Gerechtigkeit fordern, und indigene Gemeinden, die der Repression durch Paramilitärs und Armee ausgesetzt waren, trafen sich mit den Angehörigen derjenigen, die in Felipe Calderóns Krieg gegen den Drogenhandel verschwunden sind.

Jahrzehntelange Repression

Während des Weges mischte sich der Appell, den Krieg zu beenden, der zunächst in Ciudad Juárez zu hören war, mit Anzeigen, die bereits vor langer Zeit gemacht worden waren ebenso wie mit neuen Fällen des Machtmissbrauchs durch Soldaten in den Bundesstaaten Guerrero, Oaxaca und Chiapas.

Denn lange bevor sich das Militär auf den Straßen des Bundesstaates Chihuahua im Norden des Landes breit machte, patrouillierte es schon durch viele indigene Gebiete und hatte den südlichen Bundesstaat Chiapas in einen riesigen Kasernenhof verwandelt. Das Neue an der Karawane bestand darin, dass ein Bezug zwischen Historie und Kontext des Südens und dem Agieren der Streitkräfte im Norden entstand.

Babel und die Avantgarde

Das Aufeinandertreffen zwischen den Betroffenen war nicht immer einfach. Wenn in Präsident Felipe Calderóns Krieg gegen den Drogenhandel das erste Opfer die Menschenrechte waren, so stellt deren schwerwiegende Missachtung im tiefen Süden historisches und sich häufig wiederholendes Faktum dar. Das, was jetzt – wo die Betroffenen über die Staatsbürgerschaft verfügen – als Verletzung der Menschenrechte bezeichnet wird, wurde früher als Repression durch die Regierung bezeichnet.

Und viele Organisationen der Bevölkerung, die im Süden Forderungen stellten, die schnell umgesetzt werden sollten, erlitten diese Repression und erleben sie auch heute noch. Sie haben über viele Jahre hinweg eine Sprache, eine Organisationskultur und Identität geschaffen, die sich von der Bewegung für den Frieden und der Bewegung von Javier Sicilia unterscheiden. Das ging so weit, dass manche Aktionen sich in ein modernes Babel zu verwandeln schienen, bei denen berühmte AvantgardistInnen darauf beharrten, den Teilnehmenden an der Karawane zu zeigen, wo es langgeht.

Schutzgelder an Kriminelle

Doch davon einmal abgesehen, debattierten Teilnehmende und OrganisatorInnen der Karawane während des erschöpfenden Weges über einen klärenden Fragenkatalog, aus dem eine mehr oder weniger geteilte Analyse hervorgehen wird. Die Fragen, auf die Antworten gesucht wurden, sind: Auf welche Weise belastet uns der Krieg gegen den Drogenhandel? Wie wehren wir uns gegen den Krieg? Wie organisieren wir uns, um ihn zu beenden? Wo gibt es Übereinstimmungen und wo gibt es Dissens bezüglich unserer Strategien, den Krieg zu stoppen? Welche Aktionen und welche Art von Widerstand können wir gemeinsam durchführen, um den Krieg aufzuhalten und Frieden zu schaffen?

Die Karawane hat der Öffentlichkeit die schwerwiegende Unsicherheit vorgeführt, in der die indigenen Völker, die mittelamerikanischen MigrantInnen ohne Papiere und die Armen in Mexiko leben. Von Entführung und Erpressung sind nicht nur die begüterten Schichten der Gesellschaft betroffen. LehrerInnen, Angestellte sowie Kleinbauern und Kleinbäuerinnen müssen Schutzgelder an Kriminelle zahlen, um ihr Leben und ihr kleines bisschen Vermögen zu schützen – während gleichzeitig ein Pakt der Straffreiheit besteht, bei dem Kriminelle durch Polizei und staatliche Stellen geschützt werden.

Tiefe Kluft nach Verfassungsreform

Die Karawane hat außerdem gezeigt, dass einige der erfolgreichsten Erfahrungen der Selbstverteidigung das Werk von indigenen Völkern und Gemeinden sind, die für ihre Autonomie kämpfen. Darin liegt der Samen für eine andere Zukunft. Trotz der Verfolgung durch Paramilitärs und der lästigen Präsenz der Armee herrscht in den zapatistischen Gebieten ein Klima öffentlicher Sicherheit, dass im Rest des Landes unüblich ist. In den Bergen von Guerrero hat die Gemeindepolizei die Indizes der Straftaten auf ein Minimum reduzieren können.

Die Karawane hat auch an die enorme Schuld erinnert, welche die Nation gegenüber den indigenen Völkern hat. Auch wenn die Regierung die am 16. Februar 1996 die Verträge von San Andrés über indigenen Rechte und indigene Kultur unterzeichnet hat, sind diese in Exekutive, Legislative und Judikative nicht umgesetzt. Die Verfassungsreform zu indigenen Rechten, die 2001 im Senat von allen Parteien verabschiedet wurde, war ein Witz. Die Reform führte zu einer tiefe Kluft zwischen der politischen Klasse und dem Rest des Landes und schuf die Bedingungen für die Krise in der Repräsentation, die wir momentan erleben.

Moralische Integrität

Die Karawane entschuldigte sich bei den mittelamerikanischen MigrantInnen ohne Papiere, die tagtäglich auf dem mexikanischen Territorium den Machtmissbrauch von PolizistInnen, Demütigungen, Erpressungen und alle Arten von Rassismus und Fremdenhass erleben. Damit haben die TeilnehmerInnen der Karawane einen Schritt getan, den die mexikanische Regierung schon vor langer Zeit hätte tun sollen. Javier Sicilia unterstrich, dass die Karawane es geschafft habe, diesen Schmerz sichtbar zu machen, der eine Schande für die Nation ist und ebenso, dass die großartige Arbeit von Menschen sichtbar wird, die das moralische Rückgrat dieses Landes sind, wie etwa Pater Solalinde.

Die Karawane verwehrte sich dem Ansinnen mehrerer Gouverneure, sich mit der Karawane fotografieren zu lassen. Mit dieser Entscheidung verlor sie an Medienpräsenz, gewann aber moralische Autorität und Vertrauen bei den Gemeinden und den sozialen Organisationen. Treffen mit lokalen RegierungsfunktionärInnen wären großzügig von deren Kommunikationskanälen verbreitet worden, hätten aber auch zu Argwohn und Misstrauen unter wichtigen Akteuren geführt.

Wandel im Diskurs

Die Karawane für den Frieden mit Gerechtigkeit und Würde hat es geschafft, den Diskurs der Regierung zum Krieg gegen den Drogenhandel zu verändern. Auch wenn es sich bisher nur um Verlautbarungen handelt: die Opfer sind nun ein Grund für offizielle Besorgnis, während sie zuvor nur verdächtigt wurden, mit dem Drogenhandel in Verbindung zu stehen.

Allerdings hat die Kampagne es nicht vermocht, die Entscheidung des Präsidenten, mit seiner Strategie der Militärisierung des ganzen Landes fortzufahren, um auch nur einen Millimeter zu verrücken. Das sollte nicht vergessen werden, wenn Ende dieses Monats die zweite Gesprächsrunde zwischen der Bewegung und Präsident Felipe Calderón stattfindet.

© von Luis Hernández Navarro, Mexiko-Stadt
Nachrichtenpool Lateinamerika e.V., poonal Nr. 964
Der Originalartikel erschien am 20. September in der mexikanischen Tageszeitung “La Jornada”

Karawane für MigrantInnenrechte gestartet - “Paso a paso hacia la Paz”

Mexiko-Stadt, 25. Juli 2011, cimac. Unter dem Motto "Paso a paso hacia la Paz" (Schritt für Schritt hin zum Frieden) sind seit dem 23. Juli Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen, soziale AktivistInnen, MigrantInnen und Familienangehörige von verschwundenen oder ermordeten MigrantInnen in Richtung Mexiko-Stadt unterwegs.

Die Beteiligten aus Guatemala, El Salvador, Honduras und Mexiko fordern von den mexikanischen Behörden, für ein Ende der Gewalt gegen MigrantInnen zu sorgen, die auf ihrem Weg in die USA mexikanisches Territorium durchqueren.

Die Karawane startete in Guatemala und wird am 1. August in der mexikanischen Hauptstadt erwartet. Der von der Mittelamerikanischen MigrantInnenbewegung (Movimiento Migrante Mesoamericano) organisierte Protestmarsch führt durch Tenosique im Bundesstaat Tabasco, durch Coatzacoalcos im Bundesstaat Veracruz und durch Puebla. Teilnehmende sind unter anderem auch die Leiter der MigrantInnenherbergen und Menschenrechtsverteidiger Alejandro Solalinde, Luis Ángel Nieto und Heyman Vázquez.

© Nachrichtenpool Lateinamerika e.V.
von Gabriela Mendoza Vázquez

„Historisches Urteil“ - Militärs müssen vor Zivilgerichte

Mexiko-Stadt, 11. Juli 2011, cimac-poonal-pulsar. Zum ersten Mal hat der Oberste Gerichtshof Mexikos SCJN (Suprema Corte de Justicia de la Nación) anerkannt, dass Militärtribunale nicht der richtige Ort sind, um Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, die höchstwahrscheinlich von Armeeangehörigen begangen wurden.

Einstimmiger Beschluss der RichterInnen

Nach einer viertägigen Verhandlung stimmten am 12. Juli alle zehn RichterInnen dafür, dass derartige Fälle künftig vor allen Zivilgerichten des Landes gemäß der Amerikanischen Menschenrechtskonvention und der mexikanischen Verfassung verhandelt werden können. Die Praxis, derartige Fälle an Militärgerichte zu bringen, muss eingestellt werden.

Mit diesem Urteil kippt der Oberste Gerichtshof eine 70 Jahre andauernde Rechtspraxis. Bisher wurden Vergehen von Soldaten „gegen die Disziplin“ gemäß Artikel 57 nicht vor den Zivilgerichten verhandelt ? und endeten oft mit Straflosigkeit.

Eigenes Urteil vom Mai revidiert

Noch am 18. Mai dieses Jahres hatte der Oberste Gerichtshof ein gegenteiliges Urteil gefällt, das auch einer Gesetzesinitiative widersprach, die Präsident Felipe Calderón im Oktober 2010 angestoßenen hatte. Demnach hätten künftig das „Verschwindenlassen“ von Menschen, Folter und Vergewaltigung vor Zivilgerichten verhandelt werden sollen.

Die obersten Richter wiesen im Mai jedoch sowohl die Entscheidung eines anderen mexikanischen Gerichts zurück, das in der bisherigen Praxis eine Privilegierung von Armeeangehörigen sah und widersprachen mit ihrer Auffassung auch einem Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte CoIDH (Corte Interamericana de Derechos Humanos) vom August 2010. Die in San José (Costa Rica) ansässigen JuristInnen hatten den mexikanischen Staat dazu verurteilt, die Fälle zweier von Soldaten vergewaltigter indigenen Frauen vor einem zivilen Gericht zu verhandeln.

Fall Rodilla aus dem Jahr 1974

Das Urteil der letzten Woche revidiert nun die Entscheidung vom Mai dieses Jahres und geht über die Initiative Calderons hinaus, weil jegliche von Soldaten begangenen Menschenrechtsverletzungen vor Zivilgerichten verhandelt werden sollen und nicht nur einzelne Tatbestände.

Anlass für die erneute Verhandlung des SCJN war der Fall Rosendo Rodilla. Der Aktivist war 1974 an einem Kontrollpunkt der Armee „verschwunden“. Der CIDH machte in einem Urteil von 2009 den mexikanischen Staat dafür verantwortlich.

Bereits vergangenes Jahr hatte der Oberste Gerichtshof Mexikos auf Anordnung des CIDH festgelegt, dass alle richterlichen Entscheidungen nur dann gültig sind, wenn sie sowohl der Verfassung als auch internationalen Verträgen entsprechen.

Der SCJN verhandelte nun ebenfalls darüber, inwieweit den Urteilen des CoIDH zu folgen sei oder ob diese nur einen orientierenden Charakter hätten. Das Gremium entschied einstimmig, dass den Urteilen des CoIDH zu folgen sei, während Interpretationen des CoIDH von den RichterInnen nur als richtungsweisend angesehen werden.

„Historisches Urteil“

Die Entscheidung der Obersten RichterInnen wird von vielen Menschenrechtsgruppen als „historisches Urteil" begrüßt. „Wir hoffen, dass dieses Urteil dazu beiträgt, der Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen durch Militärs ein Ende zu bereiten", erklärte Sergio Méndez von der Mexikanischen Menschenrechtskommission CMDPDH (Comisión Mexicana de Defensa y Promoción de los Derechos Humanos) gegenüber der Nachrichtenagentur Púlsar. 

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Feminizid ist neuer Straftatbestand in Mexiko-Stadt

Buenos Aires, 01. Juli 2011, adital/cimac/púlsar. Am vergangenen 29. Juni hat die Legislative des Hauptstadt-Distrikts ALDS (Asamblea Legislativa del Distrito Federal de México) für die Einführung des Feminizids als speziellen Straftatbestand gestimmt. Damit sind Frauenmorde infolge von sexualisierter Gewalt jetzt in den Bundesstaaten Guerrero, Mexiko, Guanajuato, Morelos und Tamaulipas und Mexiko-Stadt eine eigene Straftatkategorie.

Die Abstimmung fiel mit 51 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung eindeutig aus. Feminizide können nun mit 20 bis 50 Jahren Gefängnis bestraft werden. Wenn der Täter zudem in einer beruflichen, familiären oder einen Liebesbeziehung zum Opfer stand, beträgt das Strafmaß 30 bis 60 Jahre.

Existenz des Feminizids anerkannt

VertreterInnen von Menschen- bzw. Frauenrechtsorganisationen und AnwältInnen zeigten sich erleichtert angesichts der Gesetzesänderung, die sie bereits seit langem eingefordert hatten. Dieser Schritt habe eine große Bedeutung beim Kampf um die Frauenrechte, denn es werde anerkannt, "dass der Feminizid existiert und die Schaffung eines speziellen Straftatbestands dafür notwendig ist", erklärte die Anwältin Karla Michel Salas Ramírez. Sie vertritt Fälle von Feminiziden in Ciudad Juárez. Laut Salas seien die Gesetzesänderungen das Eingeständnis, dass man Frauenmorde sichtbar machen müsse, um der Straffreiheit in diesen Mordfällen ein Ende zu setzen. Auch die Landesweite Monitoringstelle für Feminizide OCNF (Observatorio Ciudadano Nacional del Feminicidio) bezeichnete die Modellierung des Gesetzes als einen Schritt auf dem Weg, „den Opfern und Angehörigen den notwendigen Zugang zur Justiz zu garantieren“.

107 Frauenmorde in Mexikos Hauptstadt

Laut der Staatsanwaltschaft des Hauptstadt-Distrikts sind im vergangenen Jahr 107 Frauen in Mexiko-Stadt ermordet worden. Angaben darüber, bei wie vielen Fällen die Frauen aufgrund von sexualisierter Gewalt ums Leben gekommen seien, könne die Behörde jedoch nicht machen, weil der Straftatbestand des Feminizids noch nicht existiert habe.

Nach Angaben des OCNF hat es in nur elf der insgesamt 31 Bundesstaaten Mexikos im Zeitraum von Januar 2009 bis Juni 2010 rund 890 Feminizide gegeben. Als erster Bundesstaat hatte Guerrero im vergangenen Jahr seine Gesetze entsprechend geändert. Auch in Veracruz wird derzeit ein Gesetzesvorhaben zur Einführung des Feminizids als Straftat diskutiert.

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Feminicidio.net – neues Internetportal zur Dokumentation dieses Verbrechens in Lateinamerika

Mexiko-Stadt, 18. April 2011, cimac. Angesichts des Fehlens offizieller Zahlen zu Fällen des Feminicidios sowie geringer Berichterstattung in den Medien haben spanische JournalistInnen die Internetseite Feminicidio.net eingerichtet. Diese soll die Gewalt aufgrund des Geschlechts in 21 Ländern des amerikanischen Kontinents dokumentieren.

Graciela Atencio, Koordinatorin von Feminicidio.net erklärte, dass dieses neue Kommunikationsmedium dazu dienen soll, Nachrichten zu verbreiten, die sich mit verschiedenen Perspektiven des Themas befassen. Des weiteren hätten die NutzerInnen Zugang zu Datenbanken, die die Morde an Frauen in Lateinamerika erfassen.

Feminicidio.net geht auf eine Initiative von JournalistInnen zurück, die auf das Thema spezialisiert sind. Sie wollen so die Arbeit anderer Medien und Institutionen unterstützen, die über die Gewalt aufgrund von Geschlechtszugehörigkeit aufklären wollen. Die Initiative wird von den Organisationen “Otro tiempo” und “La galle” gefördert.

Außer dem Verbrechen des Feminicidios wird die Internetseite andere Fälle von Gewalt aufgrund von Geschlechtszugehörigkeit dokumentieren. Dazu gehören Menschenhandel und gewaltsames Verschwindenlassen von Frauen und Mädchen in Ländern wie Mexiko, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama, Paraguay, Peru, Puerto Rico, Domenikanische Republik, Uruguay, Venezuela, Spanien und anderen.

Eine Datenbank soll die Möglichkeit eröffnen, die Morde an Frauen aufgrund ihrer Geschlechtszugehörigkeit in 21 Ländern online zu registrieren. Dabei wird es möglich sein, genaue Informationen bezüglich des Fundorts des Körpers, Spuren von Gewalteinwirkungen und des Motivs der Ermordung anzugeben.

Höchste Mordrate an Frauen in Mexiko

Laut der Datenlage von Feminicidio.net ist Mexiko das Land mit den meisten Einträgen: Allein im Jahr 2010 wurden 2.500 Morde an Frauen registriert. Es folgen Guatemala mit 1.000 Morden, El Salvador mit 580 und Honduras mit 351. Im selben Jahr wurden in Argentinien 260 Fälle registriert, in Bolivien 89, in Chile 52, in Costa Rica 37 und in Spanien 97. Für Brasilien geht man von zwölf ermordeten Frauen täglich aus, in Venezuela hält man den Mord an einer Frau alle zwei Tage fest. In den Ländern Kolumbien, Kuba und Ecuador existieren keine Statistiken für diese Art von Verbrechen.

Ziele von Feminicidio.net sind es, über das Thema zu informieren und aufzuklären, sowie Sensibilisierungskampagnen vorzuschlagen und zu initiieren. Die Idee ist, dass die NutzerInnen bis zu 20 verschiedene Informationstafeln mit Slogans wie „Stoppen wir den Feminizid“ herunterladen, um sie in ihren Ländern in die Öffentlichkeit zu tragen.

Feminicidio.net kann auch über die sozialen Netze Twitter, Facebook und die Internetseiten von YouTube und Flickr erreicht werden.

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