Petition: Keine Rohstoffe, die Konflikte finanzieren
(von links): Anna Backmann (CIR), Michael Reckordt (PowerShift), Cecilia Malmström (EU-Kommissarin Handel)

EU Kommission, Parlament und Rat einigen sich auf eine enttäuschende Verordnung

Fast 42.000 EU-Bürger*innen hatten in unserer Petition „Stoppt den tödlichen Handel mit Konfliktmineralien“ eine menschenrechtsbasierte Verordnung für die Einfuhr von Konfliktmineralien gefordert. Im April 2016 überreichten wir unsere Petition im Rahmen der laufenden Kampagne „Stop Mad Mining“ an Cecilia Malmström, Handelskommissarin der EU, und Roland Roosdrop, Direktor der Abteilung für Außenhandel im niederländischen Außenministerium, und machten damit unsere Forderungen nach einer starken Verordnung deutlich. Im Juni forderten wir zusammen mit 130 zivilgesellschaftlichen Organisationen in einem offenen Brief einen sofortigen Stopp mit dem blutigen Handel. Das EU-Parlament hatte verlangt, „dass die betroffenen Unternehmen einem Audit ihrer Praxis hinsichtlich der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch einen unabhängigen Dritten unterzogen werden müssen.“(1)

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Konfliktmineralien: 41.675 Stimmen für verbindliche Verordnung übergeben

Am 5. April 2016 trafen sich Vertreter*innen von Europaparlament, EU-Kommission und der niederländischen Ratspräsidentschaft im Rahmen des formellen Trilogs in Brüssel zu Verhandlungen über die neue EU-Konfliktmineralien-Verordnung. Vor dem Treffen überreicht Anna Backmann (CIR) zusammen mit Michael Reckordt (PowerShift) knapp 42.000 Unterschriften der Petition „Stoppt den tödlichen Handel mit Konfliktmineralien“ an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Davor sprachen die beiden "Stop Mad Mining"-Vertreter*innen mit Roland Roosdrop, Direktor der Abteilung für Außenhandel im niederländischen Außenministerium. Als Vertreter der niederländischen Ratspräsidentschaft muss er in den Trilogverhandlungen die z.T. auseinanderklaffenden Interessen der 28 EU-Mitgliedstaaten zu vertreten.

Im Anschluss an die Verhandlungen trafen wir noch Europa-Abgeordneten Helmut Scholz von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne. Er betonte wie wichtig der Druck aus der Zivilgesellschaft im Trilogprozess ist.

Bei der Petitionsübergabe haben wir lokale Unterstützung von dem kirchlichen Netzwerk CIDSE erhalten, das ebenfalls eine Petition zu Konfliktmineralien lanciert hat.

Zu hohe Standards führten laut Malmström dazu, dass eine Implementierung ohne Erfolg bleibt.
Zu hohe Standarts führten laut Malmström dazu, dass die Implementierung einer Konfliktmineralienverordnung ohne Erfolg bleibt. Hinter den OECD Standard für die Einhaltung unternehmerischer Sorgfaltspflichten beim Abbau und Handel von Konfliktmineralien wolle aber sie nicht zurückfallen – ob freiwillig oder verbindlich hat sie offen gelassen.
41.675 Stimmen für eine verbindliche Konfliktmineralien-Petition
41.675 Stimmen für eine verbindliche Konfliktmineralien-Petition an Roland Roosdrop, Direktor der Abteilung für Außenhandel im niederländischen Außenministerium. Er vertritt für die niederländische Ratspräsidentschaft die Interessen der 28 EU-Staaten.
Vor dem EU-Ratsgebäude: Anna Backmann als Bergfrau verkleidet übergbit die Konfliktmineralien-Petition an den niederländischen Premierminister Mark Rütter und an Bernd Lange, für die SPD im Europaparlament.
Vor dem EU-Ratsgebäude: Anna Backmann als Bergfrau verkleidet übergbit die Konfliktmineralien-Petition an den niederländischen Premierminister Mark Rütter und an Bernd Lange, für die SPD im Europaparlament.
Im Ratsgebäude finden die Trilogverhandlungen zu der Konfliktmineralienverordnung statt.
Im Ratsgebäude finden die Trilogverhandlungen zu der Konfliktmineralienverordnung statt.
Unterstützung haben wir erhalten von Nele Meyer (Amnesty International) und Stefan Reinhold und Valentina Pavarotti (CIDSE), die ebenfalls eine Petition zum Thema initiiert haben.
Unterstützung haben wir erhalten von Nele Meyer (Amnesty International) und Stefan Reinhold und Valentina Pavarotti (CIDSE), die ebenfalls eine Petition zum Thema initiiert haben.
41.675 Stimmen für eine verbindliche Konfliktmineralien-Petition
41.675 Stimmen für eine verbindliche Konfliktmineralien-Petition

Keine Rohstoffe, die Konflikte finanzieren!

Der Ressourcenreichtum, auf dem sie sitzen, ist für viele Menschen im globalen Süden nicht Segen, sondern Fluch! Sie leiden unter dem Handel mit Konfliktmineralien. Denn der Abbau von Rohstoffen, die in unseren Konsumgütern verarbeitet werden, geht oft einher mit Menschenrechtsverletzungen, Umweltverschmutzung und/oder kriegerischen oder bürgerkriegsähnlichen Konflikten.

Gemeinsam mit Ihnen haben wir Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel aufgefordert, sich im Namen Deutschlands für eine verbindliche und damit menschenrechtsbasierte Verordnung für Konfliktmineralien entlang der gesamten Lieferkette auszusprechen und so den Vorschlag des EU Parlaments zu stärken.

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Hintergrund

Einen ersten Versuch, zumindest die Entstehung und Förderung bewaffneter Konflikte zu verhindern, die durch den Handel mit Rohstoffen finanziert werden, gibt es mit der aktuell diskutieren Konfliktmineralienverordnung der EU. Konfliktminieralien, das sind nach der Verordnung die vier Mineralien Gold, Tantal, Zinn und Wolfram, die unter anderem in der Demokratischen Republik Kongo, Kolumbien, aber auch in anderen Konfliktgebieten der Welt abgebaut werden.

Große Chance auf ein Ende des tödlichen Handels

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Die Petition wird von folgenden Organisationen unterstützt

  • Zur Seite von Kolko e.V.

Ihre Ansprechpartnerin

Anna Backmann

Anna Backmann

Rohstoffe-Kampagne "Stop Mad Mining"
Öffnet einen E-Mail-Link zum VersandbackmannnoSpam@ci-romero.de

Ihr Ansprechpartner

Christian Wimberger

Christian Wimberger

Rohstoffe-Kampagne "Stop Mad Mining"
Öffnet einen E-Mail-Link zum Versand wimbergernoSpam@ci-romero.de

Ihre Ansprechpartnerin

Portrait Eva Heineke

Eva Heineke

Rohstoffe-Kampagne "Stop Mad Mining"
Öffnet einen E-Mail-Link zum VersandheinekenoSpam@ci-romero.de

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