Nicaragua

“Daniel Ortega hat keine Alternative zum Leben an der Macht”

Interview mit Sergio Ramírez

25. Mai 2018 / von Ralf Leonhard (taz)

Wahlplakat von Daniel Ortega vor einem Soldatendenkmal
Foto: Sabine Broscheit

Schon im Wahlkampf 2016 begannen die Repressionen gegen die Zivilbevölkerung in Nicaragua.

Herr Ramírez, nach vier Runden steckt der Dialog zwischen Regierung und Zivilgesellschaft in einer Sackgasse.
Das ist kein Dialog, wo sich die Positionen annähern. Den Bischöfen als Vermittlern ist es nicht gelungen, beide Seiten auf eine gemeinsame Tagesordnung einzuschwören, bei der es um Demokratisierung geht. Denn im Grunde geht es darum, Daniel Ortega zu einer Demokratisierung zu verpflichten, die nicht nur vorgezogene Wahlen sondern eine Veränderung der Spielregeln mit sich bringen würde.
Bisher leugnet die Regierung ja, dass es ein Problem mit der Demokratie gibt.
Richtig. Am Tisch sitzen nicht zwei Parteien sondern zwei Welten. Die eine ist total verschlossen und will nicht akzeptieren, dass es einen tiefgreifenden Konflikt gibt. Aber das Kräfteverhältnis hat sich verändert. Die große Mehrheit will Ortega loswerden.
Noch vor zwei Monaten hätte es niemand für möglich gehalten, dass es in Nicaragua einen Aufstand gibt.
Bevor der arabische Frühling ausbrach gab es auch keine Anzeichen in Tunesien oder Ägypten. Hier gab es einen künstlichen Frieden, eine Art pax romana. Kein Analytiker hatte erkannt, dass sich aus den aufgestauten Frustrationen aus zehn Jahren etwas zusammenbraute. Der Ausbruch hat alle überrascht. Es war die Jugend, die dafür sorgte. Und alle anderen folgen.
Welche Rolle spielen dabei die sozialen Medien?
Mich hat überrascht, was ein Institut für digitale Information geschrieben hat, nämlich dass in Nicaragua vier Millionen Smartphones existieren. Bei einer Bevölkerung von sechs Millionen. Fast jeder Erwachsene und die Jugendlichen haben ein Handy und 80% davon sind smart. Die Regierung hat in Parks und an vielen öffentlichen Plätzen Hotspots eingerichtet, um die Jugend zu gewinnen. Das war für die Rebellion von entscheidender Bedeutung. Erstmals kann hier jedermann Journalist spielen. Hausangestellte oder Taxifahrer haben mitgefilmt, wie die Polizei brutal gegen Demonstranten vorgegangen ist.
Die Protestbewegung ist auf der Straße sehr sichtbar. Aber gibt es wirklich eine Mehrheit gegen Ortega?
Die jüngste Umfrage von CID-Gallup, die Anfang Mai erhoben wurde, zeigt eine Wende der öffentlichen Meinung oder macht vielleicht nur sichtbar, was schon vorhanden war. Früher haben sich die Leute als unpolitisch deklariert und angegeben, dass nicht einmal in der Familie über Politik diskutiert wird. Jetzt haben sie keine Angst mehr. Sie zeigen ihr Gesicht und nennen ihren Namen, wenn sie sagen, diese Regierung muss weg. Früher war es so, wenn fünf Personen mit einem Schild irgendwo protestiert haben, kamen Schläger auf einem Motorrad und haben sie mit Prügeln und Ketten auseinander getrieben.
Die Barrikaden in den Straßen und die Slogans erinnern an den Volksaufstand gegen den Diktator Somoza.
Das ist die Kultur des Widerstandes. Es werden die Revolutionslieder gesungen. Selbst Lieder aus der Zeit der Unidad Popular von Salvador Allende im Chile der 70er Jahre, Lieder die ich seit Ewigkeiten nicht mehr gehört habe. Aber die Bewegung ist nicht links. Es geht um Freiheit und Demokratie. Niemand hat gefordert, dass die Kapitalisten enteignet werden oder die Bauern Land bekommen. Diese Generation kennt die Geschichte nicht. Man hat ihnen beigebracht, zu vergessen. In Niquinohomo, wo der Befreiungsheld Sandino geboren wurde, haben sie einer Statue von Sandino das rot-schwarze Halstuch abgenommen und durch ein Halstuch in den Nationalfarben blau-weiß ersetzt. Die Fahne der Sandinistischen Revolution wird als Symbol der Ortegas gesehen und ist zum Hassobjekt geworden.
Ortega sieht hinter den Demonstranten eine lenkende Hand aus den USA. Ohne Zweifel gibt es eine gewisse Übereinstimmung der Interessen. Oder nicht?
Ich bin mir da nicht so sicher. Trump hat wahrscheinlich keine Ahnung, was in Nicaragua los ist. Vizepräsident Pence hat nur einmal von Ortega gesprochen. Aber die Agenda der USA ist nicht mehr dieselbe wie vor 30 Jahren. Es geht nicht mehr um den Einfluss von Kuba auf die Region, sondern um Drogenhandel, Verhinderung von Migration und Terrorismus. In allen drei Punkten hat Ortega brav kooperiert. Die nicaraguanischen Sicherheitskräfte sind mit denen in den USA vernetzt. Migranten werden nicht durchgelassen. Letztes Jahr wurde eine Lehrerin in Rivas, die einer Frau aus Nigeria geholfen hat, wegen Schlepperei zu acht Jahren verurteilt. Also ich zweifle, dass der „Imperialismus“ Ortega loswerden will.
Sollten die Proteste erfolgreich sein und mit dem Rücktritt von Ortega und seiner Frau enden, wer könnte das Machtvakuum füllen?
Das ist eine gewagte Hypothese. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Ortega sagt: Ich wollte diesem land dienen, leider ist vieles schiefgegangen, zum Wohl des Landes gehe ich. Er hat keine Alternative zum Leben an der Macht. Er hat viel Geld angehäuft aber ihm geht es nicht um Reichtum, den er irgendwo im Exil genießen will. Das Geld ist nur ein Instrument der Macht. Er trägt seinen Reichtum nicht in Form von teuren Uhren zur Schau. Seine Söhne schon. Aber Daniel ist ängstlich. Wenn er sein festungsartiges Haus verlässt, lässt er sich von 400 Sicherheitsleuten begleiten. Ich glaube, es gibt keinen anderen Staatschef, der eine vergleichbare Eskorte hat. ER kann sich nicht vorstellen, in Kuba oder Russland im Exil zu leben. Aber eine Lösung muss es geben. Vieleicht, wenn aus dem Ausland genügend Druck aufgebaut wird.
Es wird viel vom ehemaligen Bildungsminister Carlos Tünnermann als Interimspräsident gesprochen.
Tünnermann ist 85 Jahre alt. Ich denke, die neue Generation ist durchaus fähig, das zu übernehmen. Ich könnte jederzeit 30 Personen aufzählen, die das Zeug hätten.
Inwieweit ist die Krise eine Folge der venezolanischen Krise?
Ortega ist durch den Wegfall der venezolanischen Öllieferungen das Geld ausgegangen. Aus Venezuela gab es viele Geldflüsse, mit denen am staatlichen Budget vorbei zahlreiche populistische Wohltaten finanziert wurden: Subvention des Stromtarifs und der Treibstoffpreise, Unterstützungen für Schulkinder, etc. Das musste letztes Jahr alles vom Staatshaushalt geschultert werden, ca 400 Millionen Dollar. Die Konsequenz ist, dass jetzt in der Gesundheit und in den Schulen gespart wird. Und das Sozialversicherungsinstitut, das sich mit größenwahnsinnigen Bauprojekten verspekuliert hat, steht vor dem Kollaps. Deswegen hat der Weltwährungsfonds eine Anzahl von Reformen empfohlen, von denen Ortega die dümmsten ausgewählt hat. So begann der Aufstand.
Beim arabischen Frühling haben auch die Jungen die Revolution gemacht und dann hat die traditionelle Rechte den Sieg gekapert. Ist das auch in Nicaragua denkbar?
Es ist möglich. Aber, wie ich gesagt habe, hier geht es um Demokratie und Freiheit, nicht um eine politische Agenda. Wir brauchen saubere Institutionen, die für faire Wahlen sorgen. Ich denke, hier geht es weder nach rechts, noch nach links, sondern Richtung Zentrum.

Sergio Ramírez

Foto: Ralf Leonhard

Der 76jährige Schriftsteller war während der Sandinistischen Revolution Vizepräsident an der Seite von Daniel Ortega. Später hat er sich mit ihm politisch überworfen und 1994 die Sandinistische Erneuerungsbewegung MRS gegründet. In der ist er schon lange nicht mehr aktiv. Ramírez lebt als Literat in Managua.

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Porträt von Thomas Krämer

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Thomas Krämer
Geschäftsführung, Referent für Nicaragua
kraemernoSpam@ci-romero.de
Telefon: 0251 - 674413-14