Foto: Dachverband kritische Aktionäre

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Name ist Christian Wimberger, ich spreche für die Christliche Initiative Romero und für den Dachverband Kritische Aktionäre.

Aurubis bezieht den Großteil seines Kupferkonzentrats aus Peru, Bulgarien, Chile und Brasilien.[1] Das Unternehmen legt zwar die Herkunftsländer, nicht aber die konkreten Lieferanten offen. Aurubis zieht sich dabei immer wieder auf „Wettbewerbs- und Vertragsgründe“ zurück. Man kann hier aber zumindest vermuten, dass es auch darum geht, Missstände bei den Lieferanten zu verbergen. Aufgrund dieser Intransparenz hat die Öffentlichkeit kaum eine Möglichkeit herauszufinden, ob die Lieferanten von Aurubis die Menschenrechte einhalten oder nicht.

Werden Sie in Zukunft, auch im Zuge des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte, für mehr Transparenz über Ihre Lieferketten sorgen? Werden Sie umfassende Risikoanalysen für die einzelnen Lieferanten veröffentlichen? Wenn ja: wann? Wenn nein: warum nicht?

Tote und Verletzte bei zivilgesellschaftlichem Protest in Peru

Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Peru berichten uns immer wieder von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltrechtsverstößen im Umfeld von Kupferminen. Im Umkreis der Mine Tintaya etwa werden seit Jahren hohe Schwermetallgehalte im Boden und im Wasser gemessen, die nachweislich aufgrund von erfolgten Bluttests die Gesundheit der Bevölkerung bedrohen und ihre Lebensgrundlagen zerstören.[2] Auf Proteste der Bevölkerung reagieren Polizei und private Sicherheitskräfte der Minenbetreiber mit Gewalt. Dabei sind Todesfälle keine Ausnahme wie im Falle der Mine Las Bambas im Jahr 2015. Damals kamen vier Menschen bei Ausschreitungen ums Leben.[3]

Wie stellen Sie sicher, dass im Umfeld Ihrer Lieferanten die Betreiberfirmen, private Sicherheitsfirmen und die Polizei keine Proteste gewaltsam niederschlagen und Aktivist*innen ermorden?

Keine Konsequenzen nach Dammbruch beim mexikanischen Lieferanten Grupo México

Auch die Lieferwege aus anderen Ländern sind für die Öffentlichkeit intransparent. Mit Hilfe der Handelsdatenbank Panjiva konnten wir aber herausfinden, dass Aurubis Kupferkonzentrat von dem mexikanischen Bergbaukonzern Grupo México bezieht.[4] Der Konzern hat 2014 einen Dammbruch in der Kupfermine Buena Vista del Cobre im Norden Mexikos verschuldet. Nach dieser Katastrophe ergossen sich über 40.000 Tonnen kupfersulfathaltigen Schlamms in zwei Flüsse. In der Folge hat eine provisorische Einrichtung zur Gesundheitsüberwachung bei über 350 Menschen giftige Rückstände in Blut und Urin sowie Haut- und Gefäßkrankheiten festgestellt. Der Aktivist Mario Salcido sagte im vergangen Jahr: „In meinem Dorf gibt es viele kranke Menschen, viel Krebs wegen des Wassers. (…). Wir fordern, dass man unser Recht auf Leben und Wasser respektiert!“ Antonio Romo, Chemiker der Universität von Sonora bestätigt, dass der Boden und das Grundwasser immer noch mit hohen Metallkonzentrationen belastet sind, und befürchtet gesundheitliche Langzeitfolgen für die Bevölkerung.[5]

Grupo México hat bestimmte Maßnahmen zur kollektiven Entschädigung immer noch nicht umgesetzt. Zum Beispiel wurde ein versprochenes Gesundheitszentrum nie in Betrieb genommen. Von den 36 in Aussicht gestellten Wasseraufbereitungsanlagen funktionieren aktuell gerade einmal drei.[6] Ein großer Teil der Bevölkerung ist also weiterhin dem kontaminierten Wasser weitgehend schutzlos ausgeliefert; erkrankte Menschen werden alleine gelassen. Der Oberste Gerichtshof Mexikos stellte kürzlich fest, dass die für die Entschädigung der Opfer eingerichtete Treuhandschaft des Unternehmens die Arbeit eingestellt hat, ohne das Umweltsanierungsprogramm abzuschließen.[7]

Die Betreiber von Buena Vista del Cobre bauen aktuell einen neuen, noch viel größeren Damm. Die Bevölkerung lebt in Angst vor einer neuen Katastrophe. Grupo México hat sie nicht konsultiert und schränkt ihre Partizipation selbst nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs zugunsten der Bevölkerung immer noch erheblich ein.[8]

Aurubis gibt zwar an, nur eine geringe Menge aus Mexiko zu beziehen, doch scheint das Unternehmen zu akzeptieren, dass diese Importe auf Kosten der Gesundheit vieler Menschen und ihrer Rechte auf sauberes Trinkwasser und Partizipation gehen. In einer Stellungnahme schreibt Aurubis zwar allgemein von Screening-Verfahren und Kontrollen bei den Lieferanten.[9] Es geht aber nicht hervor, ob Aurubis konkrete Konsequenzen aus den Menschenrechtsverletzungen gezogen hat. So sind die Screening-Verfahren nicht nur intransparent, sondern bringen auch keine Vorteile für die betroffenen Menschen. Aurubis verfehlt damit die Anforderungen des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesregierung.[10]

Februar 2019 – Am 25. Januar 2019 brach im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais ein mit Bergbauschlamm befülltes Rückhaltebecken eines Eisenerzbergwerks, das von dem Unternehmen Vale betrieben wird. Die Schlammlawine tötete 175 Menschen, über 200 Menschen sind seit dem verschwunden. Die im Schlamm enthaltenen Schwermetalle werden Gewässer und Böden für Jahrzehnte verseucht hinterlassen. Erst 2015 hatte ein ähnlicher Dammbrauch in Minas Gerais 19 Menschen getötet und den Fluss Río Doce über hunderte Kilometer hinweg kontaminiert. Weltweite brechen immer wieder Dämme von Rückhaltbecken in Bergbauprojekten. In Mexiko verseuchten 2014 tausende Tonnen mit Kupfersulfat versetzte Bergbaurückstände des Unternehmens Grupo México den Río Sonora. Den umliegenden Gemeinden hat die Katastrophe weitgehend ihre Existenzgrundlage entzogen und viele Menschen krank gemacht.

Diese Katastrophen sind nicht unkontrollierbaren Naturkräften geschuldet, sondern passieren, weil Bergbaukonzerne nach großtmöglichem Profit streben und Kosten einsparen. Eine Forschungsgruppe der University of Alberta fand heraus, dass die Dämme oft nach Boomjahren brechen. In Zeiten hoher Rohstoffpreise fördern die Unternehmen maximale Mengen an Erzen und bauen die Dämme weniger sorgfältig. Die brasilianische Agentur für Wasser stuft alleine 56 von 175 Dämmen von Vale in Brasilien als einsturzgefährdet ein.

Die Rolle deutscher Unternehmen

Spiegel Online berichtet, dass TÜV Süd den Damm in Brumandinho erst im September 2018 geprüft und ihm physische Sicherheit attestiert hatte. TÜV Süd verdient an solchen Prüfaufträgen, was die Unabhängigkeit der Arbeit in Frage stellt. Die Verwicklung der deutschen Wirtschaft liegt aber tiefer als diese punktuelle Verbindung vermuten lässt, die aktuell in den Medien im Vordergrund steht. Deutsche Unternehmen importieren laut Daten des Statistischen Bundesamts massenhaft Eisenerz aus Brasilien. 2017 waren es über 20 Millionen Tonnen im Wert von über 1,4 Milliarden (!) Euro. Dafür müssen Wälder zerstört und riesige Mengen Gestein und Erdreich in Bewegung gesetzt werden. Zu den Abnehmern von Vale zählt unter anderem der deutsche Stahlhersteller und Rohstoffhändler ThyssenKrupp. Die CIR hatte bereits über Kokskohleimporte des Unternehmens aus Minen in Mosambik berichtet, für die Gemeinden in unwirtliche Gegenden zwangsumgesiedelt wurden. Über Zwischenstationen der Lieferkette landen die Rohstoffe in Fertigprodukten wie z. B. den Autos von BMW. Eine wichtige Rolle spielen auch Banken und Finanzinstitute. Ohne den Krediten und Aktienankäufen von Deutscher Bank, Allianz und Co. könnten kapitalintensive Megabergbauprojekte nicht anlaufen.

Auslagerung enormer Schäden

Die Dammbrüche zeigen: mit den Importen billiger Rohstoffe geht die Auslagerung enormer menschenrechtlicher und ökologischer Schäden einher. Die Kosten tragen nicht die Unternehmen sondern die Menschen, die im Umfeld solcher Minen leben. Die leichtfertige Nachlässigkeit, mit der die Bergbauunternehmen die Risiken von Umweltkatastrophen hinnehmen, verdeutlicht die Geringschätzung der Menschen, deren Lebensgrundlagen, Gesundheit und Leben sie aufs Spiel setzen. „Das Unternehmen kann nicht straffrei davonkommen. Ich bin stolz darauf im Tal zu arbeiten, aber die Menschen müssen die Kosten dafür tragen“, sagt Carlos Diniz, dessen Frau in einer Kantine der Mine arbeitete und seit dem Dammbruch verschollen ist.

Verantwortung der Unternehmen

Auch Banken, Rohstoffimporteure und Industrieunternehmen in Deutschland profitieren von dem rücksichtslosen Abbau. Auch sie haben eine Mitverantwortung, die Schäden zu beheben und zukünftige Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. So fordern zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit in zwei Erklärungen Unternehmen auf, die über ihre Lieferketten oder Investitionen mit dem Bergbaukonzern Vale in Verbindung stehen, dieser Verantwortung nachzukommen. Die Erklärungen richten sich unter anderem an Allianz, BMW, Daimler, Deutsche Bank und ThyssenKrupp. Die Unternehmen sollen sich dafür einsetzen, dass Vale

• den Opfern der Katastrophe Beistand leistet und sie entschädigt;
• den Hergang der Katastrophe unter Beteiligung unabhängiger Akteure aufklärt und die Schäden in Grenzen zu hält;
• die Sicherheit aller Dämme von Rückhaltebecken prüft und sicherzustellt.

Sollte Vale diesen Forderungen nicht nachkommen, sind die Unternehmen aufgefordert, ihren Einfluss geltend zu machen und z. B. die Geschäftsbeziehungen mit dem Konzern auszusetzen.

Gesetzliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten nötig

Um zu verhindern, dass Unternehmen von menschenverachtenden und umweltschädlichen Wirtschaftstätigkeiten profitieren, müssen ihnen gesetzliche Pflichten auferlegt werden. Sie müssen prüfen, welche Risiken es in ihren Geschäftsbereichen gibt, wirksame Gegenmaßnahmen ergreifen und darüber öffentlich berichten. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern seit Jahren ein Gesetz für verbindliche Sorgfaltspflichten. Dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nun einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat, begrüßt die CIR. Jetzt geht es darum, möglichst bald eine effektive verbindliche Regelung auf den Weg zu bringen. Katastrophen wie in Brasilien dürfen auch für den Rohstoffsektor und die weiterverarbeitende Industrie nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Münster/Berlin – Zum Weltspartag am 30.Oktober warnen Menschenrechts-Organisationen: Hinter vielen Fonds verbergen sich Investitionen in Unternehmen, die systematisch Menschenrechte verletzen. Fonds sind bei Sparer*innen zunehmend beliebt seitdem Girokonten und Sparbücher keine großen Zinsen mehr abwerfen. Sechs Nichtregierungs-Organisationen übergeben zum Weltspartag 1.500 Protestpostkarten von Bürger*innen an die Deutsche Bank, da diese unter anderem in Mexiko in rücksichtslose Rohstoffgeschäfte investiert. Zahlreiche weitere deutsche Banken investieren ebenfalls in schmutzige Rohstoffunternehmen, sodass auch die Bundesregierung aufgerufen wird, endlich mit Gesetzen zu handeln.

DER FALL DEUTSCHE BANK – GRUPO MÉXICO

Am 6. August 2014 traten 40.000 Kubikmeter giftiger Kupfersulfat-Schlamm aus einem Rückhaltebecken der Kupfermine Buena Vista del Cobre im Norden Mexikos aus und kontaminierten den Fluss Sonora. Seitdem haben sich die Lebensbedingungen der über 22.000 Anwohner*innen extrem verschlechtert. „Viele Menschen haben keine andere Wahl als Nahrungsmittel zu essen, die mit dem kontaminierten Wasser in Berührung waren. Einige Menschen leiden an Hautkrankheiten und ihre inneren Organe sind betroffen“, erklären die Komitees von Sonora, die sich für eine angemessene Entschädigung der betroffenen Menschen einsetzen. Das Unternehmen Grupo México habe zwar angekündigt, ein Krankenhaus zur Behandlung der Betroffenen einzurichten, aktuell sei das Gebäude aber verlassen. „Unser Fall zeigt, dass auch die Investoren auf die Menschenrechtsverletzungen der Unternehmen reagieren müssen“, so die Vertretung der Betroffenen.
Die Deutsche Bank investiert über verschiedene Fonds ihrer Tochtergesellschaft Deutsche Asset Management (DWS) in das Bergbauunternehmen Grupo México. Auf Anfrage der Christlichen Initiative Romero (CIR) antwortete die Deutsche Bank schriftlich am 8.12.2017: Die Fonds der DWS seien „primär darauf ausgelegt, die risikoadjustierten Erträge für Kunden zu erhalten und zu erhöhen“. Der Vermögensverwalter führe zwar Analysen zu sozialen und ökologischen Risiken durch, handle aber vor allem im Interesse der Kund*innen. In einem Telefonat mit der CIR am 23.10.2018 haben Mitarbeiter*innen der Bank diese Haltung bestätigt. Für die CIR und ihre Partner*innen ist klar, dass die Deutsche Bank hiermit ihre eigene Verantwortung für die negativen Auswirkungen ihrer Investitionen weit von sich weist.

ÜBERGABE VON 1.500 PROTESTPOSTKARTEN

Mit der Übergabe der Protestpostkarten fordern die Organisationen und die 1.500 Unterzeichner*innen die Deutsche Bank auf, sich für die Einhaltung der Menschenrechte bei Grupo México einzusetzen und grundsätzlich alle ihre Geschäftstätigkeiten auf menschenrechtliche Risiken hin zu untersuchen.
„Rohstoffabbau verursacht in vielen Ländern Umweltzerstörung und soziale Konflikte. Betroffene werden ignoriert und Protestbewegungen unterdrückt“, sagt Christian Wimberger von der CIR. „Banken halten durch ihre Investitionen eine Maschinerie aufrecht, in der beim Rohstoffabbau ohne Rücksicht auf Mensch und Natur Profite erzielt werden.“ Viele Banken böten Privatkunden Fonds an, ohne sie auf diese Risiken hinzuweisen, so Wimberger. Auch Finanzinstitute wie die Allianz oder die Deka-Bank investieren das Geld ihrer Kund*innen in Bergbauunternehmen, die in der Kritik stehend.

FORDERUNGEN AN BANKEN, TIPPS FÜR SPARER*INNEN

„Von alleine ändert die Wirtschaft ihre Praktiken nicht. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, Gesetze für eine verbindliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen zu erlassen. Dann müssen Banken und Unternehmen ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten im Sinne der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte nachkommen“, fordert Michael Reckordt, der Koordinator des zivilgesellschaftlichen Netzwerks Arbeitskreis Rohstoffe. Private Sparer*innen und institutionelle Investoren können über ethische Banken in umweltverträgliche und sozial verantwortliche Projekte investieren und so vermeiden, von den kontroversen Geschäftspraktiken solcher Unternehmen zu profitieren.

DIE PROTESTPOSTKARTENAKTION WIRD GETRAGEN VON:

Christliche Initiative Romero (CIR) | Dachverband der Kritischer Aktionärinnen und Aktionäre | Facing Finance | Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) | urgewald |PowerShift

Kontakt:

Christian Wimberger | Referent Christliche Initiative Romero | 0251 / 674413 21 | wimbergernoSpam@ci-romero.de

Michael Reckordt | Koordinator AK Rohstoffe/Powershift | 030 / 428 054 79 | michael.reckordtnoSpam@power-shift.de

Anlässlich der Hauptversammlung (HV) der Deutschen Bank kritisieren die deutschen Nichtregierungsorganisationen Facing Finance, urgewald und MISEREOR grobe Defizite der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht in der Unternehmenspraxis der Bank.

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„Die Deutsche Bank finanziert Konzerne wie BAE Systems, Rheinmetall oder MTU Aero Engines, obwohl diese erwiesenermaßen Rüstungsgüter an die Länder der von Saudi-Arabien geführten Golf-Allianz liefern, die seit drei Jahren einen brutalen Krieg im Jemen führen“, erklärt Kathrin Petz, Expertin für Rüstungsgeschäfte bei urgewald. Sie bemängelt, dass es keine umfassende Rüstungsrichtlinie der Bank gibt, die Unternehmen, die in Kriegsgebiete liefern, von Kreditvergabe und Investitionen ausschließt. Ebenso gehören Teersandfirmen und Kohleunternehmen zu den Kunden der Bank, die durch den Bau neuer Kohlekraftwerke die Pariser Klimaziele massiv unterlaufen.

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Auf der Hauptversammlung werden sich auch Betroffene des Dammbruchs in einem Bergwerk der brasilianischen Stadt Mariana zu Wort melden. Im November 2015 war dort der Damm eines Rückhaltebeckens für giftige, schwermetallhaltige Minenschlämme gebrochen. Diese ergossen sich in ein Tal und verseuchten den Fluss Rio Doce auf einer Länge von über 600 km. 19 Menschen wurden getötet, mehr als 300 Familien obdachlos und Tausende Fischer verloren ihre Einkommensgrundlage. Obwohl die Gefahr eines Dammbruchs bereits mehrere Monate vor der Katastrophe bekannt war und das Unternehmen ihn trotzdem nicht verhinderte, wurden die Betreiber bis heute juristisch nicht zur Verantwortung gezogen. Die verantwortliche Betreiber-Firma Samarco gehört den Konzernen Vale und BHP Billiton. Beide werden von der Deutschen Bank mitfinanziert, wie der Bericht „Dirty Profits 6 Mining“ von Facing Finance jüngst darlegte.

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Ebenso hat die Deutsche Bank die Kupfermine „Buenavista del Cobre“ des Unternehmens Grupo México finanziert, die im August 2014 durch ein Leck den Fluss Rio Sonora in Mexiko verseucht hat. Unmengen Kupfersulfat verursachten eine ökologische Katastrophe, gelangten in die Nahrungskette und führten zu Vergiftungen von Menschen und Tieren.

„Die Deutsche Bank benötigt nach wie vor eine verbesserte Rechenschaftspflicht und Kontrolle von im Rohstoffsektor operierenden Finanzinstitutionen, sowie eine deutliche Verbesserung der Unternehmens-Selbstverpflichtungen zu Menschen-, Arbeitsrechten sowie Um¬weltstandards und Klimazielen“, so Thomas Küchenmeister von Facing Finance.

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Joceli Andrioli von der brasilianische Bewegung der Staudammbetroffenen – MAB, die von MISEREOR unterstützt wird, erklärt: „Für uns ist es unfassbar verantwortungslos, dass die Deutsche Bank zwei Jahre nach dem Dammbruch von Mariana noch neue Kredite ohne Entschädigungsauflagen an den Mitbetreiber Vale vergeben hat.“ MISEREOR-Bergbauexpertin Susanne Friess erklärt: „Die Deutsche Bank ignoriert seit Jahren unsere Warnungen in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen im Rohstoffsektor. Der Bank fehlt ein umfassender Ansatz zur menschenrechtlichen Sorgfalt und ein für alle einfach zugänglicher Beschwerdemechanismus. Von dem angekündigten Kulturwandel ist hier noch nichts zu spüren.“

Die Proteste werden unterstützt vom Dachverband der kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und der Christlichen Initiative Romero.

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Kontakt:

Kathrin Petz | Rüstungs-Campaignerin urgewald | +49 152/02149341 | kathrin.petznoSpam@urgewald.org

Thomas Küchenmeister | Geschäftsführender Vorstand Facing Finance | +49 (0)175-4964082 | kuechenmeisternoSpam@facing-finance.org

Susanne Friess | Beraterin Bergbau und Entwicklung in Lateinamerika | MISEREOR | +49 (0)178.298 34 02 | misereor-sfnoSpam@posteo.de

Patrick Niemann | Referent Christliche Initiative Romero | +49 (0) 251 674413 16 | niemannnoSpam@ci-romero.de