Anwälte bezeichnen das Gesetz als "radikal feministisch"

El Nuevo Diario, 3. Mai 2013 -Eine Gruppe von Anwälten aus Masaya, die im Demokratischen Anwaltsverein Nicaraguas, Adanic, zusammengeschlossen sind, verlangten von der Nationalversammlung, die Abschaffung des Gesetzes 779 zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, da sie der Meinung sind, dass es eine Gefahr für die nicaraguanischen Familien darstelle.

Sie schlagen ein „integrales Gesetz zum Schutze der Verletzlichsten in häuslichen und familiären Bereich“ vor. Nach ihrer Meinung seien dies in erster Linie die Kinder, dann die Alten und erst an dritter Stelle die Frauen, aber auch nicht weniger wichtig: die Männer.

“Die heutige nicaraguanische Gesellschaft ist nicht mehr die des 19. und 20.Jahrhhunderts, in der man den Frauen den öffentlichen Raum vorenthielt und sie auf den häuslichen Bereich reduzierte. Die Frau von heute hat die gleichen Rechte, wie der Mann und sie ist vollständig in den produktiven Bereich und in das politische Leben der Nation integriert. Aber das Gesetz 779 ist für eine feudale, archaische und patriarchalische Gesellschaft konzipiert, die nicht die unsrige ist.“

Nach Meinung der Anwälte von Masaya ist das Gesetz 779 ein radikal feministisches und richte sich gegen die Rechte der Männer mit dem Ziel, sie auf aufgrund ihres Geschlechts diskriminierend behandeln zu können. „Wir müssen die Frauenfeindlichkeit ebenso stoppen, wie den Hass gegen die Männer.“ Mit diesem Gesetz werde man jedoch die Kriminalität nicht beenden, sondern die Familien zerstören und werde damit andere Familienmodelle schaffen, die den kulturellen und religiösen Werten der nicaraguanischen Gesellschaft fremd seien.

Kampagne gegen das Gesetz 779 bereitet Frauenorganisationen Sorge

El Nuevo Diario, 26. April 2013 - Nach Meinung von Frauenorganisationen, die gestern vor dem Gerichthof die Zurückweisung der Klagen gegen das Gesetz 779 forderten, sind die mehr als 800 Verfahren nur der kleinste Teil der Anklagen, die wegen Gewalt eingereicht wurden.

In den zehn Monaten nach Einführung des Gesetzes habe der Oberste Gerichtshof 863 Anklagen registriert, während das Gerichtsmedizinische Institut monatlich 1.250 Fälle behandelt habe. Das seien 86,3 Fälle pro Monat, die dann vor die drei spezialisierten Strafkammern gekommen sind.

Sandra Ramos, Vorsitzende der Movimiento de Mujeres Trabajadoras “María Elena Cuadra”, MEC, hob hervor, dass die Statistiken der Frauenkommissariate der Policía Nacional mehr als 36.000 Anzeigen jährlich enthalten.

“Was geschieht dann mit den tausenden von Fällen die wegen innerfamiliärer Gewalt angezeigt werden? Trotz allem stellt das Gesetz 779 in diesem Land einen Präzedenzfall dar. Es ist Zeit, dass sich Männer und Frauen zusammenreißen und der Welle der Gewalt in der nicaraguanischen Gesellschaft ein Ende bereiten und vor allem an dem Ort, den sie für den sichersten halten, in der Familie.“

Ramos meinte, die Kampagne gegen das Gesetz 779 bereite Sorge, die vor allem von Männern getragen werde, die sich bemühen, die Straflosigkeit wieder herzustellen.

“Das Gesetz wurde genau deswegen geschaffen, um das Problem in den Familien anzugreifen. Das Gesetz 779 ist verfassungskonform und wir fordern von den Richtern, dass sie die wegen Verfassungswidrigkeit eingereichten Einsprüche zurückweisen. Hier kann man keine Gesetzesreform durchführen. Viel eher fordern wir, dass es voll angewendet wird und die notwenigen Mittel hierfür zur Verfügung gestellt werden”, erklärte Ramos und fügte hinzu, dass es die Frauenorganisationen leid seien, immer wieder auf die Straße gehen zu müssen, um ihre verfassungsmäßigen Rechte zu verteidigen, während dies doch Sache des Staates sei.

Gemischte Reaktionen auf Gesetz gegen Gewalt an Frauen

Das Gesetz 779 stößt im Land auf Widerstand, erhält jedoch Unterstützung auf internationaler Ebene

Von Janina Fischer (CIR)

8. März 2013- Seit Inkrafttreten des Gesetzes 779 zur Bekämpfung der Gewalt an Frauen am 22. Juni 2012 wurden insgesamt fünf Verfassungsklagen vor dem Obersten Gerichtshof Nicaraguas eingereicht. Die lauteste Kritik kommt dabei aus den Reihen der katholischen und evangelischen Kirche des Landes.

So ist die Rede von einer Missachtung der Männer und eines unfairen Rechtsschutzes der Frauen. Monseñor Silvio Fonseca, Familienpastoralvikar der Erzdiözese von Managua, erklärte in einem Zeitungsinterview unter anderem, er spüre eine Angst unter seinen männlichen Gemeindemitgliedern, da sie der Willkür ihrer Frauen hilflos ausgeliefert seien.

Diesem Vorwurf widersprechen Parlamentsabgeordnete wie die Vorsitzende der parlamentarischen Frauenkommission, Martha Marina González, vehement. Sie bemängelt weiterhin die andauernde Straflosigkeit der gewalttätigen Männer. Dies sei auf den Mangel an Staatsanwälten, Frauenkommissariaten und spezialisierten Richtern zurückzuführen.

Der Vertreter der UN in Nicaragua, Pablo Mandeville, erklärte nach einem Treffen mit der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, die Vereinten Nationen würden das Gesetz 779 unterstützen, da es für die betroffenen Frauen und Kinder ein wichtiger Schritt im Kampf gegen diese Form der Gewalt sei. 

Der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz, Monseñor Sócrates René Sándigo Jirón, glaubt indes an die Wirkung präventiver Maßnahmen, indem man die Werte in den Familien stärke. Dies würde, seiner Meinung nach, die Gewaltbereitschaft der Männer gegenüber den Frauen mindern.

Das Gesetz 779 führt neue Strafen für die Täter sowie Präventionsmaßnahmen und Hilfen für die Betroffenen von Gewalt ein. Erstmals werden auch Feminizid (Frauenmord) und Gewalt bei der Arbeit als Formen von Gewalt definiert. Durch eine engere Kooperation der staatlichen Instanzen und neue spezialisierte Gerichte sollen Strafen stärker durchgreifen.

Mehr über die Probleme bei der Umsetzung des Gesetzes hier.

Hintergrundinformationen zum Gesetz 779 hier.

Nicaraguas Bischofskonferenz bangt um Einfluss

Managua, 6. Januar (amerika21.de) - Der Präsident der nicaraguanischen Bischofskonferenz, Leopoldo Brenes, hat nach Angaben der regierungskritischen Tageszeitung La Prensa Zahlungen der Regierung an Geistliche beklagt. Brenes forderte die Betroffenen auf, sich von dieser "wirtschaftlichen Unterstützung" nicht in ihrem Handeln beeinflussen zu lassen.

Silvio Baéz, Weihbischof von Managua und ein bekannter Kritiker der Regierung von Präsident Daniel Ortega, äußerte ebenfalls in La Prensa die Vermutung, dass die mutmaßlichen Geldzuwendungen Wirkung auf die Haltung von Kardinal Miguel Obando y Bravo gehabt hätten, der die Ortega-Regierung zuletzt unterstützte.

Obando y Bravo, der in den achtziger Jahren ein entschiedener Gegner der Sandinistischen Revolution war, hält derzeit den Posten des Koordinators der Kommission für Aussöhnung, Gerechtigkeit und Frieden der Regierung Ortega inne. Die Bischofskonferenz hat sich von ihm wiederholt distanziert.

Die konservativ orientierte katholische Kirche stellt in Nicaragua einen bedeutenden Machtfaktor dar, den die Regierung Ortega politisch einzubinden versucht.

Neues Gesetz zur Gewaltbekämpfung tritt in Kraft

Das Gesetz zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen tritt am 22. Juni 2012 in Kraft, ohne Bereitstellung der notwendigen Mittel

El Nuevo Diario, 18. Juni 2012 - Luz Marina Torres vom Frauennetzwerk gegen Gewalt erklärte hierzu, dass es ja gut sei, dass die ausländische Hilfe in dieser Hinsicht Unterstützung leiste, dies könne aber nicht dazu führen, dass die Regierung nichts tue und die Justiz sich nicht damit beschäftige.

Aguas Bravas gewinnt Menschenrechtspreis

Unsere Partnerorganisation Aguas Bravas hat den diesjährigen Franco-deutschen Menschenrechtspreis für Nicaragua gewonnen. Seit fünf Jahren setzt sich die Organisation für Opfer sexualisierter Gewalt ein, indem sie den Austausch zwischen Betroffenen ermöglicht und ihnen Unterstützung zur seelischen Verarbeitung des Erlebten anbietet.

In einem Brief an die Christliche Initiative Romero freut sich Aguas Bravas Nicaragua über den Gewinn des Preises. Zum Brief

Weitere Informationen über Aguas Bravas finden Sie hier.

Zuckerrohrarbeiter in Mittelamerika

Zu Tode geschuftet für den Biosprit

Von Sandra Weiss

Der Standard, 15. Februar 2012 - Zuckerrohrschneider in Mittelamerika sterben zu Tausenden an rätselhaftem Nierenversagen - Wissenschafter tippen auf zu schwere Arbeit, zu wenig Wasser und die Praktiken großer Agrarkonzerne.

Die Schule von La Isla ist gepflegt für ein so kleines Dorf inmitten der weiten Zuckerrohrfelder im Westen Nicaraguas. Frischgestrichen in Weiß-Blau und blitzblank geputzt. Seit einiger Zeit gibt es sogar Computer. "Seit die Medien anfingen, über uns zu berichten", sagt Lehrer Roger de la Cruz. Von seinen 320 Schülern sind ein Drittel Waisen. Ihre Väter sind gestorben, mit 40, mit 30, die jüngsten erst Anfang 20. "Manchmal gibt es jeden zweiten Tag ein Begräbnis", sagt der Dorflehrer von La Isla. Der 6000 Einwohner zählende Ort wird im Volksmund nur noch "Die Insel der Witwen" genannt. Alle Männer starben an der gleichen Krankheit: chronischem Nierenversagen.

Eigentlich eine Zivilisationskrankheit, die ältere Menschen trifft. In La Isla ist das anders, fast alle waren junge Männer, kräftige Landarbeiter. Sieben von zehn Männern sind nach Auskunft der Nichtregierungsorganisation La Isla in dem Ort nierenkrank, in Europa ist es einer.

Zweithäufigste Todesursache

La Isla ist kein Einzelfall. In El Salvador ist Nierenversagen die zweithäufigste Todesursache bei Männern. In Nicaragua sterben mehr an Nierenversagen als an Aids und Diabetes zusammen. 24.000 Tote waren es in den vergangenen zehn Jahren in Nicaragua und El Salvador. Von 2005 bis 2009 wuchs die Zahl laut der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation in Nicaragua um 41 Prozent, in El Salvador und Guatemala um 26 Prozent.

Besonders hoch ist der Anteil im feuchtheißen Tiefland, wo Zuckerrohr und Baumwolle angebaut werden. Von einer "neuen Epidemie unbekannter Ursache" spricht die Weltgesundheitsorganisation WHO. Dass ihr auf dem Grund gegangen wird, dem stehen mächtige Interessen entgegen.

Salvadors Gesundheitsministerin María Isabel Rodríguez wollte die neue Krankheit auf die Liste chronischer Leiden auf dem amerikanischen Kontinent setzen - und stieß auf erbitterten Widerstand der USA. Rodríguez vermutet deshalb einen Zusammenhang mit dem jahrelangen Einsatz giftiger Pestizide ohne entsprechende Schutzmaßnahmen.

Das brächte internationale Chemiekonzerne in die Schusslinie. Und auch einheimische Firmen wie den Zuckerkonzern Pellas, der einer der reichsten Familien Nicaraguas gehört. Milliarden stehen auf dem Spiel. Nicht nur an Entschädigungen, sondern vor allem an Absatzmärkten.

Absatzmarkt Europa

Denn der Konzern plant, seine Zuckerrohrproduktion für den Ethanolexport in die USA und nach Europa auszuweiten. Zehn Prozent des Treibstoffs sollen laut EU-Richtlinie bis 2020 mit Agrotreibstoffen versetzt werden. Die USA fördern einem Wikileaks-Bericht zufolge massiv Biosprit in Mittelamerika, um damit den Einfluss des venezolanischen linken Präsidenten Hugo Chávez zu konterkarieren, der in den vergangenen Jahren mit Petrodollars und billigen Erdöllieferungen seine Fühler in den Hinterhof der USA ausgestreckt hat.

Aurora Aragón weiß, was auf dem Spiel steht. Die Medizinerin ist die Erste, die in Nicaragua die mysteriösen Todesfälle vor zehn Jahren entdeckt und untersucht hat. Sie hat Nierenwerte gemessen, Vergleichsstudien angestellt, Blutwerte und Grundwasser untersucht. Mit kaum staatlicher Unterstützung und einer totalen Blockade durch Pellas.

"Es gibt mehrere Hypothesen: Vergiftung durch Pestizide oder extreme Arbeitsüberlastung in heißem Klima ohne ausreichende Wasserzufuhr", zählt Aragón auf. Möglich ist auch eine Kombination dieser Faktoren. Zu einem ähnlichen Schluss kamen die Ärzte Carlos Orantes und Ramón Trabanino, die zeitgleich in El Salvador forschten. Analysen des Grundwassers haben zwar Belastungen mit Schwermetallen, Schädlingsbekämpfungsmitteln und Bakterien des Wassers ergeben, aber sie liegen unter den weltweit zulässigen Höchstnormen. Haben sich die Männer schlicht und ergreifend totgearbeitet?

Zuckerrohrschneider arbeiten als Tagelöhner im Akkord und bekommen ein Plus, wenn sie das vorgegebene Soll übererfüllen. Jede Minute, die mit Trinken oder mit einer Pause verbracht wird, ist "verlorene Zeit". Und noch einer neuen Vermutung geht derzeit ein US-Professor nach: dem Klimawandel. Der Wissenschafter will Temperaturkurven und Nierenerkrankungen in Nicaragua, Indien, Australien und Indonesien vergleichen. "Dies könnte möglicherweise erklären, warum das Phänomen erst in den 1990er-Jahren auftrat und auf Zuckerrohrplantagen in höhergelegenen Gebieten weniger geballt auftritt", sagt Aragón.

Neun Jahre Tagelöhner

Pablos Vater Salomón Marcelino Vargas sitzt er in einem Plastikstuhl vor seiner einfachen Ziegelhütte, blass und gekrümmt vor Schmerzen. Neun Jahre lang schuftete er als Tagelöhner auf der Plantage, die keine zehn Meter neben seiner Hütte beginnt. Pellas war lange der einzige Arbeitgeber weit und breit. 4200 Angestellte plus 1400 Saisonarbeiter hat die Firma. Viele sind eingestellt über Drittfirmen, haben Zeitverträge und sind nur so lange sozial abgesichert, wie ihr Vertrag läuft.

Von morgens sechs bis 15 Uhr war Vargas ohne Schutzkleidung unter sengender Sonne auf den Feldern, pflanzte Zuckerrohr, versprühte ohne Schutzkleidung Chemikalien, schnitt das erntereife Zuckerrohr. Sein Wasser musste er von zu Hause mitbringen. Vor zwei Jahren, kurz nachdem sein Bruder an Nierenversagen gestorben war, wurde auch bei ihm ein erhöhter Kreatininwert festgestellt. Vargas wurde nicht wieder eingestellt. Mit 40 Jahren und sieben Kindern, das jüngste ist zwei. Bei neun liege sein Kreatininwert, sagt er, normal sind Werte um die 1,2.

Alle im Dorf glauben, dass Pellas schuld an der Krankheit ist. Das Unternehmen, Hersteller des weltberühmten Rums Flor de Caña, weist Vorwürfe wie diese zurück. "Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der Arbeit auf den Zuckerrohrfeldern und der Erkrankung", sagt Firmensprecher Ariel Granera im neunten Stock des verspiegelten Firmensitzes in der Hauptstadt Managua.

"Seit Jahren verwenden wir nur von der Regierung zugelassene Pestizide, die Arbeiter werden mit isotonischen Getränken und einem ausgewogenen Mittagessen versorgt und haben ein Ruhezelt, wo sie sich im Schatten erholen können. Die Firma hat vier Millionen US-Dollar investiert für Medikamente, den Ausbau der Straßen und des Spitals, für Mikrokredite und landwirtschaftliche Projekte in der Region", zählt er auf.

Wenig Wasser, viel Arbeit

Ignorieren kann Pellas die Todesfälle nicht mehr. Als das Unternehmen 2006 einen Kredit bei der zur Weltbank gehörenden IFC beantragte, um eine Ethanolfabrik zu bauen, wurde dieser nach Protesten der Arbeiter zunächst auf Eis gelegt und eine Schlichtungsinstanz einberufen.

Die Universität von Boston testete im Auftrag von Weltbank und Pellas Pestizidrückstände im Blut der Arbeiter und fand keine erhöhten Werte. Ein Persilschein für Pellas ist das aber nicht. "Alles deutet auf extreme Dehydrierung bei großer Hitze und schwerer körperlicher Arbeit hin", bestätigt auch ein Bostoner Wissenschafter die Vermutungen seiner Kollegen aus Mittelamerika.

Nicaraguas sozialistische Regierung ignoriert das Problem weitgehend. Kosten für Dialyse und Nierentransplantate sind unerschwinglich in einem der ärmsten Länder Lateinamerikas. Die Regierung hat wenig Mittel und andere Prioritäten - anders als im Nachbarland El Salvador.

Die Regierung dort ist zwar der Ursache auch noch nicht auf die Schliche gekommen, hat aber immerhin ein staatliches Unterstützungsprogramm aufgelegt - mit kostenloser Dialyse einschließlich Transport ins Krankenhaus und ständiger medizinischer Überwachung.

Die Einwohner von La Isla hingegen haben die Hoffnung fast schon aufgegeben. Während Granera im Pellas-Hochhaus am sauberen Image des Unternehmens bastelt und Aragón versucht, weitere Forschungsmittel aufzutreiben, kämpft Vargas um sein Leben. Und Dorflehrer de la Cruz tut sein Bestes, um mit einem Animationsprogramm am PC doch noch ein Lächeln auf die Gesichter seiner Schüler zu zaubern. 

DER STANDARD, Printausgabe, 15.2.2012.

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