Nicaragua

Zehntausende sind seit Beginn der Proteste gegen die Regierung Ortegas vor der Gewalt ins Ausland geflohen. Den Gebliebenen drohen Repression und willkürliche Verhaftungen. Etwa 750 Protestanhänger*innen befinden sich unter unmenschlichen Bedingungen in Haft. Sie können aktiv werden und die politischen Gefangenen unterstützen.

Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Ortega-Regierung und dem oppositionellen Bündnis Alianza Civica wurde eine Agenda unterzeichnet. Die Umsetzung dieser bleibt jedoch abzuwarten, deshalb sollte der Druck auf die Regierung und die Forderungen nach einem Ende der Repression nicht nachlassen.

Unsere Referenten Thomas Krämer und Thorsten Moll trafen unsere Partnerorganisationen in Nicaragua im November 2018, als eine vermeintliche Ruhe in der Krise des Landes eingekehrt war. Trotzdem war ihre Reise stark von der politischen Situation im Land geprägt – sie erkannten ihre ehemalige Heimat auf Zeit kaum wieder.

Seit Daniel Ortega 2006 wiedergewählt wurde, wurden sämtliche Instanzen der Bürgerbeteiligung ignoriert und durch parteidominierte Strukturen ersetzt. Die Verfassung wurde unrechtmäßig modifiziert, kritische Organisationen unterdrückt, die Gewaltenteilung unterwandert.

Im Rahmen der Kampagne „Adoptiere eine politische Gefangene*n“ geben wir politischen Gefangenen aus Nicaragua ein Gesicht – eines ist das von Nelly Ordoñez

Die Regierung Ortega will unseren Partner CENIDH mundtot machen und hat der Organisation – nebst vielen weiteren – am 12.12.2018 die Rechtspersönlichkeit entzogen. Doch die Menschenrechtsverteidiger*innen haben schon angekündigt, dass sie deshalb ihr Engagement nicht einstellen.

“Das Rückgrat dieser Frau kann niemand brechen. Ich kenne sie. Ich weiß, aus welchem Holz sie geschnitzt ist. Im Alter von 20 Jahren war sie in den Straßen von León der Kopf der Studentenproteste gegen die Truppen der Guardia Nacional…” (Sergio Ramírez)

Unter dem Titel “Migration ist kein Verbrechen, Migration ist ein Recht” haben Migrant*innen der sogenannten “Karawane” eine Erklärung abgegeben, die wir hier auszugsweise veröffentlichen.

Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen bezieht die CIR hier Stellung gegen die Unterdrückung und Kriminalisierung der Protestbewegung in Nicaragua und setzt ihre Stimme ein für ein freies und sozial gerechtes Nicaragua.

Seit Mitte April spitzen sich die Auseinandersetzungen in Nicaragua zu, täglich sind neue Todesopfer zu beklagen. Wer sind die Akteure im aktuellen Konflikt, was treibt sie an und wofür stehen sie? Im ila-Interview sprach Gert Eisenbürger mit Prof. em. Manfred Liebel…