Menschenrechte

Logo der Online-Kampagne:  „Wer verteidigt diejenigen, die Menschenrechte verteidigen“?

ONLINE-KAMPAGNE

Seit Juli 2021 läuft in Mittelamerika die Kampagne „Quien defiende a las personas defensoras de derechos humanos”, auf deutsch: “Wer verteidigt Menschenrechts-verteidiger*innen?”. Sie hat das Ziel, mehr gesellschaftliche und politische Anerkennung derjenigen zu erreichen, die (ihre) Menschenrechte verteidigen. Unsere Partnerorganisationen CALDH in Guatemala, Tutela Legal in El Salvador und CDM in Honduras haben sich zusammengetan, um die Wichtigkeit der Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu zeigen und auch ihr Ansehen in der eigenen Bevölkerung zu erhöhen. Durch Diffamierungskampagnen gelingt es den Mächtigen leider viel zu häufig, ihr Image zu schädigen und sie auf diese Weise zu schwächen. Dafür werden sie beispielsweise bewusst mit falschen Terrorismusvorwürfen konfrontriert oder es wird ihnen nachgesagt, sie würden sich gegen die Entwicklung des Landes stellen, um ihre eigenen Vorteile zu sichern.
Die Online-Kampage wirbt daher für Respekt, statt Diffamierung. Dafür wurden Videos, Poster und Infografiken erstellt. Eine Pressekonferenz gab den Startschuss der Aktivitäten, weitere Online-Aktionen folgen. Im September bildet ein virtuelles Seminar den Abschluss der Kampagne. Auf der Facebook-Seite von Tutela Legal wird regelmäßig gepostet.
Wir werden in dieser Zeit ebenfalls über unsere Social-Media-Kanäle für mehr Anerkennung von Menschenrechtsverteidiger*innen werben und über die Herausforderungen und Bedrohungen berichten, denen sie gegenüber stehen.

Menschenrechtsverteidiger*innen in Gefahr

Seit Jahren werden die zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräume in unseren mittelamerikanischen Partnerländern kleiner, begleitet von gezielten Angriffen auf Menschenrechts-verteidiger*innen (Wer sind sie und was machen sie?). Sie werden verfolgt und bedroht, zu Unrecht verhaftet und mitunter ganz verschwunden gelassen. Der allergrößte Teil dieser Menschenrechtsverletzungen an Menschen-rechtsverteidiger*innen bleibt unbestraft. Zudem wird sogar immer häufiger die Gesetzgebung und das Strafrecht so gegen sie ausgenutzt und verbogen, um ihre Arbeit zu stoppen und sie gänzlich mundtot zu machen.

Wer verteidigt nun aber diejenigen, die die Menschenrechte verteidigen?

Im Dossier „Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika“, – erschienen im Januar 2021 unter Mitherausgeberschaft der Christlichen Initiative Romero – wird aufgezeigt, dass „Menschenrechtsverteidiger*innen, die in besonders starkem Maße von Kriminalisierung betroffen sind, vulnerablen Gruppen angehören, die sich für Land und Umwelt, Arbeits-, Frauen- sowie LGBTI*-Rechte einsetzen. Auch Menschenrechtsverteidiger*innen, die vom Staat begangene schwere Menschenrechtsverletzungen dokumentieren und zur Anzeige bringen, wie zum Beispiel Anwält*innen und Journalist*innen, werden oft selbst einer oder mehrerer Straftaten bezichtigt. Diese Menschenrechtsverteidiger*innen kommen schnell in die Lage, dass sie ihre Ressourcen (z.B. zeitlich und finanziell) dann für ihre eigene Verteidigung benötigen, statt sie weiter in Menschenrechtsarbeit investieren zu können. Sie brauchen dringend mehr gesellschaftliche Anerkennung und Respekt!
Lokale, nationale und internationale Organisationen können helfen, Rechtsbeistand zu finanzieren und faire Prozesse zu erwirken. Sie sorgen außerdem für öffentliche Aufmerksamkeit, um lautstark eine gerechte Rechtsprechung zu fordern, und geben psychosoziale oder finanzielle Unterstützung für die Betroffenen und ihre Familien.
Erstrebenswert ist jedoch vielmehr, es gar nicht erst so weit kommen zu lassen: Menschenrechtsverteidiger*innen müssen ihrer Arbeit ungehindert nachgehen dürfen. Dafür müssten sie bereits vorbeugend verteidigt werden. Die Frage, wer eigentlich diejenigen schützt, die Menschenrechte verteidigen, ist einfach gestellt und schwer zu beantworten. Mit Sicherheit sind es aber noch zu wenige, die sich für sie stark machen. Im Dossier „Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika“  geben wir Antworten, was seitens Unternehmen, der Bundesregierung und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu tun ist, um Menschenrechtsverteidiger*innen umfänglich und präventiv zu schützen.